Themen: Elbtower: Stadt meldet Kaufrecht an +++ Renten-Streit: Jetzt wackelt die Ampel +++ Straßensperrungen vor Schulen gefordert
Das kann teuer werden …
Die Ausübung des Wiederkaufsrechts durch die Stadt Hamburg am Elbtower macht unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten eigentlich nur Sinn, wenn sie dabei ein lastenfreies Grundstück zurückerhält. Sonst müsste sie nämlich die Belastungen in Höhe von insgesamt ca. 87 Millionen Euro (50 Millionen Euro Grundschuld der Signal Iduna und 37 Millionen Euro Handwerkerhypothek des Rohbauers) mit übernehmen. Bei einem Weiterverkauf müsste sie dann schon 204 Millionen Euro (117 Millionen Euro Rückkaufswert plus 87 Millionen Euro Belastungen) erzielen. Es ist freilich zweifelhaft, ob so viel überhaupt geboten wird. Dass es zahlreiche Interessenten gibt, überrascht zunächst einmal nicht. Zählen werden am Ende des Tages aber nur konkrete Angebote und die müssten schon mindestens 87 Millionen Euro betragen, um ein lastenfreies Grundstück zu erlangen. Alternativ könnte die Stadt auch selbst bieten, müsste dann allerdings die Belastungen übernehmen. Dadurch würde das maximale Gebot nur 30 Millionen Euro betragen (117 Millionen Euro Rückkaufswert minus 87 Millionen Euro Belastungen), was ggf. zu wenig sein wird. Dass die Stadt mit der eventuellen Ausübung ihres Wiederkaufrechts kontrollieren will, wer den Elbtower erwirbt, kann noch zu einem teuren Lehrstück werden.
Sebastian H. Lohmer
Eine verzwickte Lage
Hamburg sichert sich den Rückkauf des Elbtower-Grundstücks und bekommt die jetzige Bauruine eventuell dazu, um sie mit – bisher absolut ausgeschlossenen – Steuermitteln weiter- bzw. zu einem Ende zu bringen. Was für eine verzwickte Lage. Hoffentlich nicht wieder irgendeine Trickserei, von „Interessenten“ zu fabulieren, ohne sie zu nennen, um Hamburg zum Agieren zu bewegen. Die Millionen, die man von Hamburg durch den Rückkauf des Grundstücks bekäme, sind für den Insolvenzverwalter möglicherweise die höchste Summe, die er für dieses Objekt noch bekommen kann.
Hans-Raimund Kinkel
Freie Fahrt für Investitionen
Die Aussage von Herrn Ploß (CDU), dass diese Warnung echt peinlich für unser Land ist, kann ich nur unterstreichen. Dieses auf die Ampelkoalition zurückzuführen, ist aber falsch. Die Union hat mit ihren Verkehrsministern zwischen 2002 und 2021, verschärft durch die schwarze Null von Herrn Schäuble, diese Situation verursacht. Diese bei der Planungsdauer großer Infrastrukturprojekte in zwei Jahren aufzuholen, ist schlicht unmöglich. Ich empfehle Herrn Ploß für die Vergangenheit vor der eigenen Tür zu kehren und für die Zukunft durch Aufhebung der Schuldenbremse schnellere Züge zu ermöglichen. Freie Fahrt für Investitionen.
Alwin Mählmann
Ich schäme mich für die FDP
Mit nur einem Wort kann die aktuelle Politik der FDP perfekt beschrieben werden: beschämend. Ich schäme mich für die Arbeitsverweigerung unseres Verkehrsministers (Volker Wissing, FDP), der alle Ministerien sein Unvermögen ausbaden lässt, um sein Versagen im Bereich der CO₂-Reduzierung zu verschleiern. Ich schäme mich für unseren Justizminister (Heiko Buschmann, FDP), der glaubt, alle Politiker seien durch die aktuelle Gesetzgebung ausreichend vor Übergriffen jeglicher Art geschützt. Ich schäme mich für unseren Finanzminister Christian Lindner, der an der Schuldenbremse festhält, obwohl sogar viele namhafte Ökonomen eine Aufhebung derselben fordern. Außerdem glaubt unser Finanzminister, es gäbe Rentner, die sich eine abschlagsfreie Rente mit 63 Jahren nicht verdient hätten. Die FDP ist immer seltener in Landesparlamenten vertreten und könnte nach einem Durchschnitt der letzten sieben aktuellen Umfragen wohl den Einzug in den kommenden Bundestag verfehlen. Vielleicht kommt es ja tatsächlich so. Ohne die FDP ist Deutschland besser dran.
Axel Pabst
Lieber Streit als Harmonie
Es ist doch ganz normal, dass so unterschiedliche Parteien nicht einer Meinung sind. Und das ist gut so. Lieber um die beste Möglichkeit streiten, als alles in harmonischer Gemeinsamkeit zu versemmeln.
Karen Weidmann Henkel
Vorsicht vor Klimaschulden
Allen, die gebetsmühlenhaft die „Schulden, die wir unseren Nachkommen hinterlassen“, wiederholen, sei versichert: Die Schulden in Euro und Dollar, die man da meint, werden unsere Nachkommen weit weniger zwicken als die Schulden, die wir durch die Erderwärmung fleißig weiter anhäufen! Diese Schulden lösen sich eben nicht beim nächsten Börsencrash in Luft auf! Generationengerecht wäre daher, endlich Ernst zu machen mit Klimaschutz, Verkehrswende, Bildung sowie Plastikmüll und Ressourcenverschwendung, und um das hinzukriegen, muss man eben tiefer in die Taschen greifen, gerne auch bei denen, die mit dem Anhäufen dieser Schulden sich all die Euro und Dollar auf ihre Konten gerafft haben und nichts Besseres damit anzufangen wissen, als Porsches, Ferraris, Luxusyachten und Privatflieger anzuschaffen. Oder nur noch mehr Beton in die Landschaft wuchten, der dann leer steht! Vor allem, wo sich die gleichen Propheten so mal eben wieder die Diäten erhöhen!
Claus Linhart
Irreführende Aussage
Diese Aussage ist irreführend. Über Bildungschancen entscheidet die Bildung der Eltern und die Erziehung ihrer Kinder zu Bildungsaffinität, schulischem Engagement und Resilienz. Das Geld ist dabei nur ein „Nebenprodukt“ der gebildeten Eltern. Sie bekommen aufgrund ihrer Bildung einfach die besser bezahlten Jobs. Geld als Ursache der Chancenungleichheit anzuführen, verlagert die Verantwortung für mangelnde Aufstiegschancen auf den „bösen“ Kapitalismus. Einfach nur bequem.
Wolfram Uehre
Kompetente Kritikerin
Der Redaktion gebührt ein großer Dank, dass sie abseits des Hafengeburtstags und großer Veranstaltungen mit Massenzulauf sich einem Ausbildungsabschnitt an der Hochschule für Musik und Theater gewidmet hat. Für mich als ehemaligem Hochschulpolitiker war die A-Premiere von Mozarts Oper ein erster Besuch dieser Ausbildungsstätte nach vielen Jahren. Abgesehen davon, dass das Libretto mit den Herrschaftsstrukturen angesichts mancher Weltkrisen irgendwie aktuell wirkt, ist analoge Musik schon eine Herzensangelegenheit, die dem Frust weitgehend synthetischen Klangrahmens beim ESC am Vorabend entgegensteht. Und zudem noch diese präzise Nachbetrachtung von Verena Fischer-Zernin, die sich allen Details der Aufführung, von der Besetzung mit dem Profi-Orchester, dem Dirigenten, den Sängern und der Sängerin am Ende ihrer Ausbildung bis zum Bühnenbild, widmet. Selbst einige alternative Änderungsvorschläge zeugen nur von Ehrlichkeit. Der Befund dieser kompetenten Kritikerin ist am Ende ein Adelsschlag für dieses kulturelle Ausbildungszentrum. Allein schon die Mitwirkung von jungen Studentinnen
und Studenten aus vielen, darunter asiatischen Staaten zeigt nicht nur den dortigen Zugang zur klassischen Musik, sondern auch die Hamburger Hochschule als wichtigen kulturellen Standortfaktor.
Peter D. Schmidt
Diekmoor erhalten
13. Mai: „Wirbel um 700 Wohnungen im Diekmoor. Verein kritisiert Naturschutzgutachten des Bezirks Nord“Der grüne Bezirkspolitiker Herr Kranz und auch der grüne Bezirksamtsleiter Herr Werner-Boelz wollen einfach nicht verstehen, dass das Diekmoor als eine zusammenhängende Grünfläche, mit einer einzigartigen Flora und Fauna, erhalten bleiben muss. Welcher Logik folgt denn die Einlassung von Herrn Kranz, wenn er meint, es werden doch nur Kleingartenflächen bebaut und keine geschützten Flächen, wenn irgendwann mehr als 2000 Menschen das Gebiet bevölkern? Die Tiere ziehen sich dann auf die geschützten Flächen zurück oder wie ist das zu verstehen? Außerdem gibt es erhebliche Probleme beim Wasserbau und mit Bodenverunreinigungen im Bereich einer ehemaligen Kläranlage, alles wunderbar nachzulesen in den Unterlagen des Bezirksamts Nord. Es wird jedoch munter weitergeplant, egal, was es kostet. Ähnlich wie bei der Planung für das neue Bezirksamt Nord am Wiesendamm in Barmbek. Das wird nun aus Kostengründen nicht mehr umgesetzt. Dafür mietet man demnächst „günstig“ eine Immobilie in der City Nord. Ich kann mir nicht vorstellen, zu welchen Preisen, bei diesen erheblichen Problemen, im Diekmoor gebaut werden soll, zumal dort überwiegend sozialer Wohnungsbau geplant ist. Sicherlich braucht es Wohnungen, aber nicht auf Kosten einer weiteren Betonierung einer gewachsenen Grünfläche. Es reicht schon, wenn immer wieder alter Baumbestand für Fahrradwege, neudeutsch jetzt Velorouten, gerodet wird. Man fragt sich schon, welches Naturverständnis bei den Grünen in Hamburg noch vorhanden ist.
Thomas Mayer
Grenze überschritten
Angesichts der Schilderungen von Veronika K. nach der Attacke auf sie an der Universität fragt man sich erneut, was an der Integrationspolitik der bisherigen Regierungen falsch gelaufen ist. Wenn nicht nur jüdische Mitbürger, sondern auch Christen in diesem Land von einer muslimischen Minderheit angegriffen werden, ist eine klare Grenze überschritten. Insbesondere an einer Universität würde man von Studierenden eine Diskursbereitschaft erwarten und kein Niederbrüllen nicht in das eigene enge Weltbild passender Meinungen. Ein solch klares Indiz mangelnder Grundsätze der westlichen Bildungskultur und damit mangelnder Integrationsbereitschaft kann nur dazu führen, sich in diesem Land nicht mehr aufhalten zu dürfen.
Dr. Robert Degenhardt
Unterstützung? Fehlanzeige!
Bundespräsident Steinmeier sagte im Dezember vergangenen Jahres zum Auftakt des jüdischen Gemeindetags in Berlin, dass er den Jüdinnen und Juden uneingeschränkte Unterstützung in Deutschland zusichere und dafür „in aller Klarheit persönlich eintrete“, dass Deutschland eine Heimat für Juden bleiben werde. Er sei erschüttert und es mache ihn zornig, dass es solchen Antisemitismus auch hier in Deutschland gib, und er wüsste, dass es Schüler und Studenten gäbe, die sich nicht mehr in ihre Schule und Universität trauten. Bisher hat sich Herr Steinmeier zu den neuesten Vorfällen in Deutschland nicht geäußert.
Jochen Schultz
Wer sonst soll kämpfen?
11./12. Mai: „,Ich will auf keinen Fall in den Krieg ziehen.‘ Kiew stellt im Ausland keine Pässe mehr aus. Das hat verheerende Folgen für junge ukrainische Männer, die in Deutschland leben“
Beim Lesen des Artikels kamen mir zwei Gedanken: Wer soll denn bitte in der Ukraine gegen die Russen kämpfen, wenn nicht wehrfähige Ukrainer? Es ist aus militärischer Sicht nicht nur „egoistisch“, wie die Mutter meint, sondern auch dumm. Denn diese mehr als 300.000 Männer im wehrfähigen Alter werden dringend benötigt, um die aktuell an der Front kämpfenden Verbände mal abzulösen. Das erhöht dann auch die Verteidigungskraft mit der Chance, den Ausgang des Krieges so zu gestalten, dass dann hinterher die Kräfte für den Wiederaufbau tätig werden können. Sich für den Wiederaufbau schonen zu wollen, liest sich für mich, wie im gemütlichen Deutschland (womöglich auf Kosten des deutschen Steuerzahlers) abzuwarten und Tee zu trinken und sich hinterher am Wiederaufbau eine goldene Nase zu verdienen. Der zweite Gedanke gilt den Müttern, die ihre Liebsten an der Front haben und die nicht abgelöst werden können, weil Hunderttausende zu feige sind, ihren Wehrdienst zu leisten.
Thomas Busch
Verbote helfen nicht
Statt nach den Ursachen und dazu passenden Lösungen zu gucken, werden beim Thema „Elterntaxis“ mal wieder lieber Verbote gefordert. Ein erhöhtes Verkehrsaufkommen vor (Grund-)Schulen stört den Durchgangsverkehr, sorgt für Chaos beim Parken und ist vor allem eine Gefahr für Schüler. Als Lösung sollen jetzt die Straßen vor den Schulen (vorübergehend) gesperrt werden? Das ist im besten Fall eine Problemverschiebung, eher eine Verschärfung des Problems. Und darüber hinaus ein weiteres Hindernis für (berufstätige) Eltern. Als berufstätige Mutter von drei Kindern (die kein „Elterntaxi“ zur Verfügung stellt) wundert es mich überhaupt nicht, dass die Anti-Eltern-(Taxi)-Aktionen zu keinen nachhaltigen Erfolgen geführt haben. Es gibt schließlich vielfältige Gründe für das Phänomen „Elterntaxi“. Mit der freien Wahl der Grundschule sind die Einzugsbereiche größer geworden. Somit können nicht mehr alle Kinder ihre Schule zu Fuß erreichen. Damit ist auch eine Kultur vom Gemeinsam-zur-Schule-Gehen abhandengekommen. Um die teuren Wohnkosten in Hamburg und steigenden Lebenshaltungskosten stemmen zu können, sind in den meisten Familien beide Eltern berufstätig, was dank der umfangreichen Betreuungszeiten ermöglicht worden ist. Oft ist das Auto die einzige bzw. zeiteffizienteste Möglichkeit, die Kinder unterzubringen und rechtzeitig am Arbeitsplatz zu sein. Ein Luxus, wer die Zeit und logistischen Möglichkeiten hat, seine Kinder anders sicher zur Schule befördern zu können! Das günstige Deutschlandticket und ab September kostenlose Schülerticket helfen. Die Infrastruktur des öffentlichen Nahverkehrs müsste aber noch deutlich ausgebaut werden. Und auch dann wird man nicht von jedem Sechs-, Sieben- oder Achtjährigen erwarten können, allein mit Bus/Bahn zur Schule fahren zu können. Nach einer Beinahe-Entführung vom Schulgelände im letzten Schuljahr bei uns sind viele Eltern aktuell um so weniger gewillt, ihre Kinder aus den Augen zu lassen. Es ist Zeit, sich der Realität zu stellen und zu akzeptieren, dass Eltern ihre Kinder mit dem Auto zur Schule fahren. Parkplätze werden – auch vor Schulen – zunehmend abgebaut, was das Chaos und die Gefahrensituation verschärft! Eine Sperrung der Straße vor unserer Schule wäre gar nicht möglich, weil es die einzige Zufahrtsstraße für ein Wohngebiet ist. Eine Lösung könnte die Schaffung von Parkflächen in angemessenem Abstand zur Schule sein, von wo die anfahrenden Schüler gemeinsam das letzte Stück zu Fuß zurücklegen können, evtl. durch Lotsen begleitet. Auch ist das Fahrrad keine allgemeingültige Alternative aufgrund der hohen Gefahrenlage für Grundschüler im Stadtverkehr. Vermehrte Schulungen und begleitetes Radfahren könnten helfen. Oder gepoolte Busfahrten für Grundschüler. Es gibt vieles, was der Senat durchsetzen könnte, das nachhaltiger wäre als eine Straßensperrung!
Helen Freudenstein
Es fehlen Bedarfsampeln
Nur Straßensperrungen vor Schulen zu fordern, ist zu simpel gedacht. Wie immer ist die Sachlage komplexer. Per se habe ich nichts gegen „Schulstraßen“, nur wäre es prima, wenn dafür auch Rahmenbedingungen geschaffen werden würden. Es macht wenig Sinn, den Verkehr dadurch auf die Nebenstraßen zu verlagern. Fahrradprüfungen in der vierten Klasse z.B. finden an einer Vielzahl von Schulen aufgrund von Personalmangel der Polizei gerade gar nicht mehr statt. Kinder werden von ihren Eltern bereits in den unteren Klassen allein losgeschickt. Davon haben viele noch gar keine Fahrreife. Das ist für alle Verkehrsteilnehmer sehr gefährlich. Abgesehen davon, dass Kinder oft mit nicht verkehrssicheren Fahrrädern unterwegs sind. Die bürgernahen Beamten stehen leider nur direkt vor dem Schultor und trotz Nachfrage nicht an den gefährlichen Stellen, wo sie mit ihrer Expertise hilfreich sein könnten. Es gibt Straßen, die verfügen weder über einen Gehweg noch über einen Fahrradweg. Auf Anfrage bei der örtlichen Politik und Polizei, hier Abhilfe herbeizuführen, wurde sich hinter Verfahrensregeln, Hutträgern und irrwitzigen Beobachtungen um elf Uhr vormittags ohne Vorkommnisse herausgeredet. Es fehlen an vielen Stellen sinnvolle Verkehrshilfsmittel für Fußgänger und Fahrradfahrer, wie z.B. (Bedarfs-)Ampeln. Es gäbe noch einige Punkte mehr anzumerken: So wäre es also zunächst sinnvoll, ein Konzept zu entwickeln, wie Schulen und Eltern unterstützt werden können, ihre Schüler(-innen) bzw. Kinder wirklich vollumfänglich so gut wie sicher zur Schule zu schicken. „Zu Fuß zur Schule“ (Programm der FHH) kann da nur ein kleiner Bestandteil sein.
Ylvie Ehlers
Große Kunst von Unbekannten
Es gibt auch beste Plätze für einen schmalen Taler! So habe ich im April das Landesjugendorchester Bremen für 28 Euro in der Preisgruppe 1 in der Laeiszhalle gesehen und gehört. Ein fantastisches Konzert engagierter junger Musiker! Manches Konzert im großen Saal der Elphi bot dagegen bei kritischer Betrachtung eher routiniertes Herunterspielen für das fünffache Geld. Große Namen sind eben kein Garant für große Kunst. Und wer die kommenden Weltstars schon heute hören will, der geht zu den Prüfungskonzerten der Hochschule für Musik und Theater und entdeckt ganz kostenlos auch noch neue Veranstaltungsorte.
Volker Zimpel
Schreiben Sie uns gerne an briefe@abendblatt.de oder per Post an das Hamburger Abendblatt, 20445 Hamburg. Von den vielen Leserbriefen, die uns erreichen, können wir nur einen kleinen Teil veröffentlichen. Teilweise müssen wir kürzen, um möglichst viele Meinungen zu veröffentlichen. Mit Ihrer Einsendung erlauben Sie uns, alle Inhalte und Ihre Kontaktdaten an die zuständigen Redakteurinnen/Redakteure und/oder an externe Autorinnen/Autoren weiterzuleiten. Sollte eine Weiterleitung Ihrer Kontaktdaten und ein Dialog mit uns nicht gewünscht sein, bitten wir um Mitteilung. Einsendungen werden sowohl in der gedruckten Ausgabe sowie den digitalen Medien vom Abendblatt veröffentlicht und geben ausschließlich die Meinung der Einsender wieder. Veröffentlichte Leserbriefe finden Sie auch auf abendblatt.de/leserbriefe.