Berlin. Am Europawahl-Sonntag werden bei „Caren Miosga“ die Ergebnisse diskutiert. Spahn wettert gegen Scholz und Kühnert teilt gegen Habeck aus.

Bis Sonntag waren die Wahlberechtigten der Europäischen Union aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen. Die Debatten im Vorfeld wurden dieses Mal durch die Themen Krieg und Frieden, innere und äußere Sicherheit oder Migration bestimmt. Bei „Miosga” geht es an diesem Wahlsonntag zu außergewöhnlichen Zeiten um die Ergebnisse der Hochrechnungen.

Denn aufgrund der Leichtathletik-Europameisterschaft gibt es gleich zwei Sendetermine für die Talkshow – mit einer Unterbrechung zwischendurch. In den ersten 40 Minuten der Sendung diskutieren Kevin Kühnert, der Generalsekretär (SPD), Jens Spahn, der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und die „Spiegel”-Chefredakteurin Melanie Amann.

„Caren Miosga“: Das waren die Gäste:

  • Kevin Kühnert, Generalsekretär (SPD)
  • Jens Spahn, stellv. Vorsitzender CDU/CSU-Bundestagsfraktion
  • Melanie Amann, stellv. Chefredakteurin (DER SPIEGEL)
  • Jürgen Trittin, Politiker (Bündnis 90/Die Grünen)

„Wir haben natürlich noch etwas aufzuarbeiten”, sagt Kühnert. Auch er habe nach dem Ergebnis für die SPD noch offene Fragen. Laut Hochrechnung erreicht die Partei 14 Prozent und damit das schlechteste Ergebnis einer Kanzlerpartei bei einer Europawahl. Einen Grund für das Abschneiden seiner Partei sieht Kühnert „im immer größer werdenden Bewerberfeld”. Im Parlament werden 14 deutsche Parteien zu den 720 Sitzen beitragen. „Es gibt keine Parteibindung mehr”, so der SPD-Generalsekretär.

Auf die mehrfache Nachfrage von Miosga zu etwaigen Konsequenzen innerhalb der SPD weicht Kühnert aus. „Wir gewinnen zusammen, wir verlieren zusammen”, sagt er. Gibt aber auch zu: „Wir haben in Teilen des Landes kulturell den Anschluss an die Wählerschaft verloren.”

Spahn bei „Caren Miosga”: „Kanzler hat Verbindung zu seinem Volk verloren”

Laut Hochrechnung von infratest dimap erreichen die CDU und die CSU zusammen 30,2 Prozent der Stimmen. Jens Spahn fordert bei „Miosga” deshalb Neuwahlen. Er findet, dass der Kanzler Olaf Scholz (SPD) die „Verbindung zu seinem Volk irreparabel verloren” hat. „Die entscheidende Frage ist, wie es mit diesem Kanzler weitergeht”, so Spahn.

„Die SPD ist massiv beschädigt”, sagt die SPIEGEL-Journalistin Melanie Amann. Sie sieht in dem Votum eine „Bilanz der Ampel-Politik für SPD, Grüne und FDP”. Die Grünen liegen bei 11,9 Prozent (2019: 20,5 Prozent). Die FDP kommt auf 5,0 Prozent, 2019 waren es 5,4 Prozent.

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Kühnert: „Ampel wird sich kulturell nicht mehr ändern”

Die Vertrauensfrage sei keine Option, sagt Kühnert auf Nachfrage von Miosga. Und er stichelt gegen den Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne): „Die Ampel wird sich kulturell nicht mehr ändern, das hat auch viel mit den Akteuren zu tun.”

Bei den Europawahlen konnte sich die AfD von 11,0 auf 16,2 Prozent verbessern und kommt damit auf Platz zwei hinter der Union. In Ostdeutschland holte sie 27,1 Prozent der Stimmen, in Sachsen sogar 40 Prozent. „Es ist kaum noch möglich, da durchzudringen”, sagt Amann. „80 Prozent sagen: ‘Ist mir egal, dass das ne rechtsextreme Partei ist, ich wähle sie trotzdem”, so die Journalistin.

Wie künftig mit Rechten umgehen?

Eine Entwicklung, die sich bei der Wahl auch in anderen europäischen Ländern zeigt. Während der Sendung verkündet Miosga live die Meldung, dass Frankreichs Präsident Macron angekündigt hat, nach herben Verlusten seines Bündnisses bei der Europawahl, die Nationalversammlung aufzulösen. Zudem setzte er Neuwahlen für Ende Juni an.

„Das ist eine Herausforderung, vor der heute Abend ganz Europa steht”, sagt Grünen-Politiker Jürgen Trittin. „Die entscheidende Frage ist, ob wir nationale und internationale Mehrheiten künftig von Antidemokraten abhängig machen.”