Der Startschuss für Reform

16. November: „Karlsruhe zwingt Ampel zur Vollbremsung. Die Entscheidung des Verfassungsgerichts zum Nachtragsetat 2021 reißt ein 60-Milliarden-Loch in den Haushalt – und wirft viele Fragen für Verbraucher auf“

Mehrere Wirtschafts- und Sozialexperten nehmen laut Artikel das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Anlass, eine Reform (nicht die Abschaffung) der Schuldenbremse anzumahnen. Dem ist beizupflichten. Klimaschutzmaßnahmen sind nicht nur grundsätzlich sinnvoll, sie führen oft in einer langfristigen Betrachtung zu Haushaltsentlastungen, wenn z.B. Folgen des Treibhauseffekts abgemildert werden und künftig staatliche Maßnahmen nach Flutkatastrophen entfallen können. Für andere Maßnahmen, die ebenfalls den Haushalt belasten, wie z.B. der Einnahmenverzicht durch die Mineralölsteuerbefreiung für Kerosin in der gewerblichen Luftfahrt, gilt dies nicht. Eine sinnvolle Schuldenbremse muss differenzieren dürfen. Für einen Privathaushalt macht es ja auch einen Unterschied, ob er mit einem aufgenommenen Kredit eine Wärmedämmung finanziert oder ein Champagnerbad. Das mantramäßige Beharren des Finanzministers auf Einhaltung der – heutigen – Schuldenbremse werte ich als Beleg für dringenden Beratungsbedarf, für den die zitierten Wirtschafts- und Sozialexperten sicher gerne zur Verfügung stehen. Ich habe die Hoffnung, dass das Urteil als reinigendes Gewitter und Startschuss für eine Reform der Schuldenbremse wirkt und nicht als Vollbremsung für Klimaschutzmaßnahmen.

Holger Mossakowski

Zügig Sportanlagen sanieren

15. November: „Hamburger Sportbund stimmt für Olympiakampagne“

Mit der Abstimmung des Hamburger Sportbundes (HSB) und einer Zustimmung von 97 Prozent für eine erneute Olympiakampagne und einer möglichen Olympiabewerbung wurde ein deutliches uns positives Ergebnis für den Hamburger Sport erzielt. Der Sportsenat und alle Hamburger Sportgremien sollten nun zügig an der erneuten Bewerbung als Olympiastadt arbeiten und die Sanierung und Erweiterung der vorhandenen Sportanlagen vorantreiben. Hamburgs Sportler werden es danken.

Gert-Rüdiger Wüstney

Populisten nicht beachten

15. November: „,Der Mercedes-Stern hat das Hakenkreuz ersetzt‘. Und wieder eine Irritation – Wie der Philosoph Richard David Precht in einem Gespräch mit Markus Lanz in Hamburg für Aufregung sorgte“

Eigentlich wissen wir doch als Zeitungsleser und Social Media geschulte Menschen, wie das „System Precht“, bzw. allgemeiner formuliert, der Populist tickt und arbeitet: In schöner Regelmäßigkeit „einen raushauen“ und die (schweigende) Mehrheit ignorieren, denn die Aufmerksamkeit der bewundernden Minderheit reicht locker aus, um Miete und Urlaub zu zahlen. Bleibt die Frage: Warum fallen wir immer wieder darauf rein? Die aus meiner Sicht einzige Umgangsmöglichkeit mit solchen Menschen ist doch deren Nichtbeachtung, denn nur der auf sich selbst zurückgeworfene Populist geht an sich selbst zugrunde.

Dr. Dirk Sommerfeldt, Hamburg

Friedensverhandlungen jetzt!

15. November: „Bundesregierung verdoppelt Militärhilfe für Ukraine. Pistorius: EU verfehlt Ziel, eine Million Artilleriegeschosse zu liefern. Kiew bestellt 30 Leopard 1 bei Rheinmetall“

Die Bundesregierung will ihre Militärhilfe für die Ukraine auf acht Milliarden Euro verdoppeln. Was für ein Irrsinn, und welch gigantische Verschwendung von Geld und Ressourcen. Die Staaten, die die Ukraine mit enormen Summen unterstützen, können dieses Geld besser verwenden, und der Tag wird kommen, wo die öffentliche Meinung sich von Unterstützung in Ablehnung wenden wird. Es sind ja nicht nur die Geldleistungen, sondern auch die Versorgung der vielen Flüchtlinge, die möglicherweise ganz in den Gastländern bleiben wollen, und damit der ukrainischen Volkswirtschaft fehlen werden. Und irgendwann müssen ja auch die enormen Zerstörungen wieder beseitigt werden, was die Ukraine nicht aus eigener Kraft wird leisten können. Die Kriegsziele von Herrn Selenskyj und seiner Regierung sind vollkommen unrealistisch, und das Narrativ, Russland würde Staaten der Nato angreifen, wenn die Ukraine nicht als Bollwerk dagegen hielte, wird genutzt, um die Waffenlieferungen zu rechtfertigen. Die russische Regierung wird alles unternehmen, damit sie diesen Krieg nicht verlieren wird. Wenn so weitergemacht wird wie bisher, werden immer mehr – vorwiegend junge Menschen – sinnlos sterben, und die Zerstörung wird über das jetzt schon ungeheure Maß hinaus zunehmen. Die Unterstützerländer müssen der ukrainischen Regierung klarmachen, dass jetzt sofort ein Waffenstillstand auf Basis des territorialen Status quo geschlossen werden muss, mit dem Ziel, möglichst bald Friedensverhandlungen zu führen. Geschieht das nicht, wird die Ukraine noch mehr verlieren als jetzt schon, denn wenn eines Tages die Unterstützung ausbleibt, hat Russland eine deutlich bessere Verhandlungsposition und kann den Frieden zu seinen Bedingungen diktieren.

Peter Westendorf

Gewinn mit fremden Eigentum

14. November: „10.000 Wohnungen in Hamburg als Feriendomizile registriert. Zunahme der Kurzfristvermietung steht im Gegensatz zu Zielen der Stadt – das sind die Regeln“

Es sind im Regelfall nicht die Eigentümer, sondern die Mieter von Wohnraum, die ihre Wohnungen als Feriendomizile anbieten, und der Staat unterstützt sie indirekt auch noch dabei. Da geht er mit der Gießkanne durchs Land und versucht die Mieten künstlich niedrig zu halten. Ob tatsächlich Bedarf nach einer Förderung besteht, interessiert niemanden. So gehen die, die eigentlich Unterstützung benötigen leer aus, und die, die es sich leisten können, belegen in den bevorzugten Stadtteilen für wenig Miete die schönen Wohnungen und vermieten sie obendrein noch an Feriengäste. Mieter machen mit fremden Eigentum ordentliche Einnahmen. Jeder Eigentümer versteuert selbstverständlich seine Mieteinnahmen. Ein Schelm, der glaubt, die Mieter würden ebenfalls ihre Nebeneinkünfte ordnungsgemäß versteuern. Es kontrolliert ja keiner. Wen wundert es also, wenn niemand mehr in den Wohnungsbau investieren will. Zu bürokratisch, zu streitbelastet, zu teuer in der Errichtung und der Mieter macht obendrein noch Gewinn mit fremden Eigentum.

Heinrich Stüven

Die Hamas will keinen Frieden

13. November: „OP im Kerzenlicht – ohne Betäubung. Die Kämpfe machen Ärzten Arbeit in den Krankenhäusern des Gazastreifens unmöglich“

„Cui bono“ muss man sich fragen, wenn man an all das Leid denkt, das tagtäglich im Gaza-Streifen geschieht und über das so ausführlich wie drastisch berichtet wird – wem also nützt es politisch und militärstrategisch? Weder sind es die Juden und die israelische Regierung noch etwa die in Gaza kämpfenden israelischen Soldaten, denn je länger der Krieg andauert und sich Leid, Not, Flüchtende, Verletzte und Tote unter den Menschen im Gaza-Streifen vermehren, desto stärker wird der internationale Druck auf Israel, die Verfolgung der Hamas-Terroristen einzustellen und damit faktisch die Hamas weiter gewähren zu lassen. Nutznießer sind die Hamas, ihre offenen Anhänger und ihre unzähligen schweigenden Mitläufer. In beispielloser Perfidie gibt die Hamas vor, für Freiheit und Souveränität der Palästinenser zu kämpfen, während sie tatsächlich die eigene Bevölkerung als Geisel nimmt, sich in dicht besiedelten Stadtgebieten verschanzt, dort Kommandozentralen und Waffenlager unterhält oder sich in Krankenhäusern versteckt und in Tunnelanlagen darunter. Warum sollte all das jemand nicht tun, der unvorstellbare Massaker an Zivilisten verübt, hunderte Geiseln verschleppt oder ziellos tausende Raketen Richtung Israel abfeuert, also selbstverständlich damit (auch) in Wohngebiete? Nutzen aus dem Leiden in Gaza ziehen faktisch auch die islamistischen Milizen und Kalifatbefürworter in aller Welt, die auf der hoch geputschten Protestwelle, die sich gegen vermeintlichen seitens Israels ausgeübten „Völkermord“ und „Neokolonialismus“ richtet, mitschwimmen und gnadenlos Terror in Nah- und Fernost oder in Afrika ausüben. Nichts dürfte sich im ewigen Konfliktgebiet ändern, solange die palästinensische Bevölkerung sich nicht gegen die Unterdrücker in ihren eigenen Reihen wehrt, sondern sie schweigend gewähren lässt. Frieden mit einem Ausgleich der unterschiedlichen Interessen der Juden und Palästinenser ist jedenfalls das letzte, was die Hamas anstrebt oder dauerhaft vertraglich akzeptieren würde, denn er wäre ihr dauerhaftes Ende.

Ulrich Reppenhagen

Blick in die Zukunft ist wichtig

Die Zustände im Gazastreifen sollen ja bereits vor der Offensive der israelischen Armee fürchterlich gewesen sein. Die aktuell im Bericht beschriebenen Zustände sind eine humanitäre Katastrophe. Nachvollziehbar, die Absicht der Israelis, die Hamas zu zerstören. Es ist aber auch wichtig, in die Zukunft zu schauen. Bei all dem Leid und der zahlreichen unschuldigen Opfer im Gaza-Krieg, Kinder, Frauen und Männer, wird doch bereits die Saat für eine neue Terroristengeneration gesät. Unabhängig davon, sind die vielen Opfer nicht zu rechtfertigen. Auch nicht mit dem Terrorangriff auf Israel Anfang Oktober. Letztlich ist die Sicherheit der Israelis nur durch eine einvernehmliche Lösung mit den Palästinensern möglich. Hier bietet sich die von fast allen Staaten der UN geforderten Zweistaatenlösung an. Wenn den Palästinensern eine friedliche und annehmbare Perspektive auf eigenem Gebiet geboten wird, könnte der Konflikt nach Jahrzehnten möglicherweise enden. Ein Versuch ist das alle Male wert.

Reiner Gorning

Kommt endlich zur Vernunft

13. November: „Die Schlammschlacht nach der Randale“

Auch wenn die Meinungen, wer für die Vorkommnisse am Millerntor vom letzten Freitag verantwortlich ist, deutlich auseinander liegen, so bleiben Fakten, die sicher unstrittig sind. Woche für Woche kommt es im Zusammenhang mit Spielen in den drei bundesdeutschen Fußballprofiligen zu Gewaltexzessen. Sogenannte Fans demolieren bei der Fahrt zum Spielort Züge der Bundesbahn, demolieren und plündern Autobahnraststätten, belästigen durch Pöbeleien, rüpelhaftes Verhalten, extremen Alkoholmissbrauch usw. andere Reisende und echte Fußballfans, die sich an einem spannenden Spiel erfreuen wollen und auch den Respekt vor den jeweiligen Gegnern, Schiedsrichtern und Fans der gegnerischen Mannschaft erhalten haben. Im Stadion werden Unmengen an Pyrotechnik abgebrannt, es kommt zu rassistischen Beleidigungen, Gegenstände werden geworfen und Schlägereien angezettelt. All diese Dinge gefährden das Erlebnis Fußball viel mehr, als irgendwelche Debatten über überhöhte Spielergehälter oder Transferperioden und was es da sonst noch so gibt. Gerne würde ich mit meinem jetzt fünfjährigen Enkel in zwei oder drei Jahren ein HSV Heimspiel besuchen. Ich werde es voraussichtlich nicht machen. Der Besuch eines Fußballstadions mit Kindern unter zehn, vielleicht besser 12 Jahren, ist unverantwortlich und grenzt an Kindeswohlgefährdung. Kommt endlich zur Vernunft, möchte man rufen, oder an die Vereine gerichtet, tut endlich was gegen diesen Wahnsinn. Lasst nicht zu, dass Kriminelle, eine andere Bezeichnung fällt mir dazu nicht ein, unter dem Deckmantel des Begriffs „Fankultur“ , den Fußball kaputt machen.

Michael Lange, Hamburg-Bergedorf

Gemeinsam Lösungen suchen

Dieser beklagenswerte Vorfall ist nur ein kleiner Ausschnitt in unserer offensichtlich immer gewaltbereiteren Gesellschaft. Gestern Halloween, heute Fußball und morgen vermutlich Silvester. Strafrechtlich passiert nichts, da die Politik offensichtlich überfordert ist, und unsere Justiz ja scheinbar bereits aufgegeben hat, da allenfalls nur noch Autofahrer oder Steuersünder strafrechtlich belangt werden. Verlierer ist die von eben dieser Politik und Justiz allein gelassene Polizei. Medien sprechen in ihrer Berichterstattung unverständlicherweise von Fans, manchmal von gewaltbereiten Fans. Es sind aber keine Fans, sondern Kriminelle, die Veranstaltungen gleich welcher Art als Spielwiese für ihre Gewalt nutzen, ohne Gefahr zu laufen, hierfür belangt zu werden. Dann meldet sich der DFB, in der Vergangenheit ja auch nicht gerade durch seriösen Führungsstil aufgefallen, in Person eines Herrn Schaffert zu Wort, der den Fußballvereinen u.a. Lustlosigkeit beim Thema Krawalle in den Stadien vorwirft. DFB bzw. DFL sind doch die großen Profiteure bei Krawallen bzw. beim Abbrennen von Pyrotechnik in den Stadien, da der einzig festzustellende Beitrag von DFB bzw. DFL ist, Geldstrafen in astronomischen Größenordnungen zu verhängen. Einen Beitrag zur Deeskalation ist weder von der DFL noch von der Politik festzustellen, und das Problem wird keinesfalls durch von den Fußballvereinen immer wieder zu zahlenden Geldstrafen gelöst. Man kann den Verantwortlichen der Fußballvereine nur empfehlen, die verhängten Strafen kollektiv abzulehnen. Es wäre interessant, wie DFB/DFL darauf reagieren würden. Es geht nur gemeinsam mit allen Beteiligten Lösungen zu erarbeiten. Gegebenenfalls sollten DFB bzw. DFL in die Verantwortung genommen werden Sicherheitskonzepte zu entwickeln, die dann in den Stadien umzusetzen sind.

Jürgen Holdack

Chaos durch EDV-Fehler

13. November: Leitartikel: „Fatale Liebe zum Bargeld“

Die Abschaffung des Bargelds und damit die Hinwendung zum kompletten elektronischen Zahlungsverkehr sehe ich sehr kritisch. In der Bundesrepublik Deutschland leben wir leider in einer EDV-Servicewüste. Verlässlichkeit in der Internetwelt ist leider nur eine Wunschvorstellung. Sieht man sich einmal das vor kurzem geherrschte Chaos bei der Postbank an, kann man sich ausmalen was passiert, wenn es kein Bargeld mehr gibt. Ein kleiner Fehler in der EDV, was eher häufig als selten vorkommt, und schon funktioniert kein Bankgeschäft mehr. An einen GAU bezüglich eines Hackerangriffs auf eine Bankensoftware mag ich nicht denken. Wenn man von der EDV als Bürger abhängig ist, kann man sich leider auch nicht mehr selbst helfen. Das sind leider keine schönen Zukunftsaussichten.

Willibald Müller, Hamburg

Kein System ist sicher

Ich möchte dem Autor höflich widersprechen: Der angedachte Abschied vom Bargeld in Deutschland sollte weiter kritisch hinterfragt werden. Auch ich zahle u.a. bequem mit Karten und ggf. mit PayPal, aber auch mit Bargeld. Sicher, dem Einzelhandel entstehen mit Bargeld Kosten, die der Verbraucher in Cent-Beträgen längst mit bezahlt. Aber was passiert, wenn bargeldlose Bezahlsysteme ausfallen oder gehackt werden? In Schweden, wo schon früh das Bargeld so gut wie abgeschafft wurde, gab es im Juli 2021 nach einem Cyberangriff in einer Supermarktkette tagelang keine Möglichkeit Lebensmittel zu kaufen. Was passiert, wenn es großflächige Stromausfälle gibt, bei Versagen von kommunaler Infrastruktur oder durch Cyberangriffe mit Erpressungen? Kein System ist heutzutage zu 100 Prozent sicher. Die sogenannte „KI“ kommt mit großen Schritten auf uns zu. Mit Bargeld könnte es eine Überbrückung im Zahlungsverkehr, zum Beispiel im Einzelhandel, geben. Niemand hat Lust, für Wochen Lebensmittelvorräte für Notfälle im Haus zu haben. Ich denke aber, jeder hat mehr oder weniger Euro zu Hause liegen. Bargeld-Obergrenzen sollten gerne ab 5000 Euro zum Nachweis gegen Geldwäsche eingeführt werden, aber lasst dem einfachen Bürger ein Eurobackup! Übrigens, Schweden denkt über eine Rückkehr zum Bargeld nach…

Till Westphalen

Es gibt auch Nachteile

Leider ergreift der Wirtschaftskorrespondent im Leitartikel einseitig Partei zugunsten von digitalen Zahlungen. Er übersieht dabei, dass hinter dem digitalen Bezahlen eine gewaltige Wirtschaftsmacht in Form von Dienstleistern in Verbindung mit Banken steckt, deren Interesse darin besteht, Gewinne zu generieren. Damit ich nicht falsch verstanden werde: Die digitale Infrastruktur ist natürlich zu honorieren, sie sollte aber nicht überborden. Als ich kürzlich einen Kauf in Höhe von knapp unter 1000 Euro mit einer Visa-Debit-Card bezahlen wollte, war die Bereitschaft zur Akzeptanz sehr gering und wurde mit den hohen Gebühren – im Gegensatz zur noch nicht ganz abgeschafften EC-Card – begründet. Nach einem Meinungsaustausch an der Kasse wurde die Visa-Debit-Card akzeptiert. Die Kostenunterschiede für den Verkäufer zwischen EC und Debit kenne ich nicht. Ich erfuhr aber, dass das Unternehmen bei einem uneingeschränkten Wechsel von EC auf Debit sofort mindestens einen Arbeitsplatz einsparen müsste. Alternativ würde der Verkaufspreis der Ware erhöht werden müssen, um eine stimmige Bilanz zu behalten. Das Bezahlen mit Handy würde für den Verkäufer noch teurer, weil daran möglicherweise zwei Dienstanbieter verdienen wollen. Ich hätte es gut gefunden, wenn der Autor auch die Nachteile des digitalen Zahlungsverkehrs beleuchtet und nicht nur „oldschool“ beim Bezahlen als nicht mehr zeitgemäß dargestellt hätte.

Günter Kruse

Eine Münze für den Enkel

Ich (72) zahle gern mit Karte, sauber, schnell, einfach. Aber wenn mein kleiner Enkel donnerstags sein Taschengeld in Empfang nimmt und mit den angesparten Münzen selbstständig an der Kasse etwas bezahlt, wenn ich dem Straßenmusikanten eine Münze in seinen Hut werfe oder den netten Handwerkern einen kleinen Schein als Dankeschön zustecke, dann würde ich das Bargeld doch sehr vermissen.

Gisela Buntin, Hamburg-Neuallermöhe